AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen  
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Erich Huber GmbH für Deutschland ---- Stand Juli 2016

1. Allgemeines 
2. Vertragsabschluss 
3. Preise 
4. Rücksendungen
5. Lieferung 
6. Zahlung 
7. Eigentumsvorbehalt 
8. Gewährleistung 
9. Haftung 
10. Datenschutz 
11. Lohnarbeiten 
12. Sonstiges 

§ 1 Allgemeines 
Alle Lieferungen und Leistungen, die edel-decor (kurz Verkäufer) für den Kunden erbringt, erfolgen 
ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum 
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie
zwischen dem Verkäufer und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.Andere Vertrags-bedingungen
werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Erich Huber GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Vertragsabschluß
Die Angebote von Verkäufer im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderungen dar, Waren zu 
bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, via E-Mail bzw. sonstiger Bestellung
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Wir können dieses
Angebot innerhalb zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb
dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Die Auftragsbestätigung kann auch durch Übermittlung mit E-Mail 
oder Fax erfolgen.

§ 3 Preise 
Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur innerhalb Deutschlands. Mit
Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.

§ 4 Rücksendungen 
a) Als Verbraucher hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware das Recht,
seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. 
Eine Begründung ist nicht erforderlich, der Widerruf hat schriftlich 
oder durch Rücksendung der bestellten Ware zu erfolgen. Im Falle eines schriftlichen Widerrufs 
ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Waren unverzüglich, spätestens innerhalb einer Frist 
von 5 Tagen an den Verkäufer zurückzusenden. Unfreie Warensendungen können nicht angenommen werden 
und gehen unfrei an den Versender zurück. Bei einer Bestellung bis zu einem Wert von 40,00 EURO trägt 
jedoch der Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
b) Sofern der Kunde Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten hat, 
ist er dem Verkäufer zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet.
c) Ein Rückgaberecht nach § 4 a) besteht nicht in den folgenden Fällen:
° bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die 
persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht 
für eine Rücksendung geeignet sind 
° bei gebrauchten oder abgenutzten Waren 
° in den sonstigen Fällen des § 3 Abs. 2 FernAbsG 

§ 5 Lieferung 
Die Lieferfrist beginnt mit der Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung 
der vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Freigaben etc. sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
Die Lieferfrist für Waren die im Internet angeboten werden ist unverbindlich, beträgt jedoch im Allgemeinen ca. 14 Tage,
wobei jede Lieferung unter dem Vorbehalt steht, dass der Verkäufer selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. 
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Ist der Besteller Unternehmer, 
so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit dem verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen 
Untergang oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über.

§ 6 Zahlung 
Falls im Kaufvertrag mit dem Kunden eine Lieferung gegen Rechnung oder Bankeinzug vereinbart wird, ist
diese sofort zur Zahlung fällig. Alle Zahlungen erfolgen rein netto ohne Skonti und ohne sonstige Abzüge. 

§ 7 Eigentumsvorbehalt 
Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder 
Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Verkäufer nicht zulässig.

§ 8 Gewährleistung und Mängelrüge 
Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, 
so bitten wir den Kunden um sofortige Reklamation beim Spediteur/Frachtdienst bzw. die Annahme der 
Ware verweigern. Zudem ist unverzüglich mit dem Verkäufer Kontakt aufzunehmen. Verborgene Mängel sind 
unverzüglich nach Entdecken an den Verkäufer zu melden. 
Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. Beim Verkauf von 
Neuware an Verbraucher verjähren Gewährleistungsansprüche nach 2 Jahren, bei gebrauchten Waren nach 
1 Jahr. Gegenüber Unternehmen (§ 14 BGB) verjähren Gewährleistungsansprüche für Neuwaren nach 
1 Jahr, für Gebrauchtwaren ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Während der Dauer der 
Gewährleistung werden auftretende Fehler und Mängel kostenlos beseitigt, soweit sie nachweislich auf 
Material- Verarbeitungs- und/oder Konstruktionsfehler beruhen. Diese Gewährleistung bezieht sich nicht 
auf solche Schäden, die durch normale Abnutzung, fahrlässigen oder unsachgemäßen Gebrauch, 
Verwendung von nicht Original Erich Huber-Ersatzteilen und selbständige Änderungen und Reparaturen 
entstehen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. 

§ 9 Haftung 
Für andere als durch die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet der 
Verkäufer lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter 
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder eines Erfüllungsgehilfen des 
Verkäufers beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die
Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei 
und /oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und 
ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Online-Shops noch für technische und elektronische Fehler, auf die 
wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung oder Annahme von 
Angeboten. 
Ist der Kunde Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Geschäftsbetrieb, beschränkt sich bei 
Schadensersatzansprüchen die Haftung von Verkäufer auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit 

§ 10 Datenschutz 
Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Bundesdatenschutzgesetzes. Alle vom Kunden 
erhaltenen Daten werden ausschließlich erhoben, verarbeitet, genutzt und an beauftragte Partner 
weitergeleitet, soweit für die Begründung und Durchführung des Kaufvertrages erforderlich. 

§ 11 Lohnarbeiten Bei angeliefertem Material zur Lohnbearbeitung wird bei verschuldetem Arbeitsausschuss die geleistete Arbeit 
nicht berechnet. Materialersatz wird jedoch nicht geleistet. Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen.
Haftung nur bei grober Fahrlässigkeit und Vorsatz. 

§ 12 Sonstiges 
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit 
des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche 
Regelung ersetzt. Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Gerichtsstand Fürstenfeldbruck. Die Geltung des 
UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen, es gilt deutsches Recht. Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB
senden Sie uns einfach ein E-Mail an ft@ehuber.de 

Erich Huber GmbH - Feinwerktechnische Systeme 82216 Gernlinden 
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